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Topartikel Allgemein SPD Alfdorf - Wahlkampftermine

Veröffentlicht am 14.01.2016

 

Allgemein Leni Breymaier war in Alfdorf

SPD Ortsvereine Alfdorf, Althütte, Rudersberg, Welzheim

 

Besuch der SPD Landesvorsitzenden von Baden-Württemberg Leni Breymaier

17.11.2016, 19.30 Uhr, Seehof am Leinecksee

 

Anwesende: ca. 45 Personen (Genossinnen/Genossen und Besucher)

Veranstaltungsleiterin: Gislind Gruber-Seibold

Referentin: Leni Breymaier

Protokollführerin: Lisa Müller

 

  1. Begrüßung der anwesenden Besucher, der Genossinnen und Genossen, des Land-

tagsabgeordneten Gernot Gruber und des Ehrengastes Leni Breymaier durch

die Alfdorfer Ortsvereinsvorsitzende Gislind Gruber-Seibold

 

  1. Kurzes Einführungsreferat durch Gislind Grube-Seibold:

→ SPD in Baden-Württemberg fiel bei der Landtagswahl am 13.03.2016

     in ein tiefes Tal

→ Backnang konnte trotz des schlechten Abschneidens der Landes SPD seinen

     Landtagsabgeordneten halten

 

  1. Vorstellung der Referentin Leni Breymaier durch Gislind Gruber-Seibold:

→ Lenis Ziel als Landesvorsitzende: Die SPD wieder flott kriegen

→ „Ich glaube an die Sozialdemokratie“ (Zitat Leni)

→ Lenis Reaktion auf die Amerikawahl: „Mein linkes Herz blutet“, „Mein Frauen-

     herz blutet“

 

  1. Referat von Leni Breymaier:

→ der 13.03.2016 war ein bitterer Tag für die SPD (12,7% bei der Landtagswahl

     in Baden-Württemberg

→ die Grünen gingen als strahlender Schwan aus der Koalition hervor, die SPD als

     gerupftes Huhn → allgemeine Tendenz, dass der kleinere Koalitionspartner immer

     schlechter aus einer Koalition hervor geht, als der Größere

→ die Landtagswahl am 13.03.2016 war vollkommen außergewöhnlich:

     Personalwahl Winfried Kretschmann, extrem starke AfD,...

→ die Parteienlandschaft in Deutschland ist fragil geworden

→ Die SPD Mitglieder wünschen sich mehr Gerechtigkeit und mehr Emotion

→ Dreiklang der für die SPD wichtig sein sollte: Frieden, soziale Gerechtigkeit

     und Umwelt

→ die SPD sollte für die Menschen da sein, die nichts zu verkaufen haben außer ihre beiden

     Hände, ihren Kopf und ihre Daten → Lebensrisiken: Erwerbslosigkeit und Alter

Unterteilung des Referats in 4 große Unterpunkte:

1) Krankenversicherung:

    > die SPD muss sich auch weiterhin für eine Bürgerversicherung einsetzen

    > das paritätische System muss erhalten bleiben/ wieder gestärkt werden

2) Rente:

    > Diskreditierung der gesetzlichen Rente durch die (sozialen) Medien

    > es gibt keine kapitalgedeckte Alternative zum bestehenden System

    > das Alter privat zu versichern ist attraktiv → sollte geändert werden

    > Riesterrente nicht weiter fördern, sondern bereits geleistete Zahlungen in die

       gesetzliche Rente integrieren

    > kein Konflikt Alt gegen Jung, sondern Arm gegen Reich → alle müssen in ein System

       einzahlen

    > Rente mit 67 war falsch → Gefahr: Rente mit 70

    > Mütter die vor 1992 Kinder bekommen haben, sollten 3 Rentenpunkte angerechnet

       bekommen

    Fazit: Wir müssen um unser System kämpfen!

 

 

3) Wohnraum:

    > den sozialen Wohnungsbau einzustellen war ein Fehler

    > Wohnen ist ein Menschenrecht

    Fazit: Wir müssen Geld in die Hand nehmen für den sozialen Wohnungsbau!

4) Digitalisierung:

    > die Firmen müssen gefördert werden, um Baden-Württemberg als Standort attraktiv zu

       machen/ zu halten

    > Frage: Wer profitiert vom digitalen Wandel? Was passiert, wenn durch den

                   digitalen Wandel 14-50% Arbeitsplätze weg fallen?

 

            → Wir als SPD müssen den Menschen zuhören. Wir müssen  mit den Menschen  sprechen,

                 nicht über sie!

            → Unsere Aufgabe als SPD ist es, den Frieden in Europa zu verteidigen und den

                 Menschen klar zu machen, dass Europa Frieden bedeutet!

            → Wir müssen langfristig denken und dürfen unsere Ziel nicht aus den Augen verlieren,

                 auch wenn der Weg schwierig ist (vgl. Raumsonde „Rosetta“).

            → Wir müssen klar machen, was unsere Ziele sind und nicht nur eingegangene

                 Kompromisse verteidigen.

            → Die SPD ist wie ein Baum, der durch einen Sturm zwar Blätter, Zweige und Äste verliert,

                der aber starke Wurzeln hat!

 

      5.  Diskussion:

          Frage 1: Schaffen wir es ins Wahlprogramm zu schreiben, dass die Riesterrente abgeschafft

                        wird und die geleisteten Zahlungen in die gesetzliche Rente integriert werden?

          → Wir müssen Riester überprüfen und dürfen keine neuen Verträge mehr abschließen.

               Die Glaubenssätze der Neoliberalen („Sozial ist, was Arbeit schafft“) müssen entkräftet

               werden.

               Wir brauchen eine Bürgerversicherung und eine Erwerbstätigenversicherung

          Frage 2: Wo liegt das neue Wählerpotenzial der SPD und was können wir in der  

                         Kommunalpolitik tun um die für die Politik verlorenen Menschen in die Demokratie

                         zurück zu führen?

          → Jahrelange Nichtwähler wählen momentan aus Protest rechts (AfD). Wir müssen über

               Jahre zuverlässige Politik machen, um das Vertrauen zurück zu gewinnen. Wir müssen

               mit den Menschen reden und nicht über sie. Wir dürfen nicht vergessen, dass unpolitisches

               Denken nicht millieuabhängig ist und wir mit unserem Interesse für Politik die

               Ausnahme sind.

          Frage 3: Was tun mit dem sozialen Wohnungsbau?

          → Der Markt hat versagt, deshalb muss der Staat nun wieder eingreifen und für bezahlbaren

               Wohnraum sorgen.

          Frage 4: Was passiert, wenn das Bargeld abgeschafft wird?

          → Wir müssen die digitale Würde des Einzelnen wahren!

          Frage 5: Wieso gibt es keine Leitungsstunden für Kitaleiter/innen? Wie wird das Mehrgeld,

                          das den Kommunen für die Kinderbetreuung zu kommt verteilt?

          → Die Verteilung des Geldes ist Sache der Kommunen, allerdings sollte man darüber

              nachdenken die Leitungsstunden gesetzlich zu verankern. Gernot Gruber sagt zu, dieses

Thema mit in die Landtagsfraktion zu nehmen.

      

6.       Gislind Gruber-Seibold und Tobias Weitmann (Ortsvereinsvorsitzender des SPD Ortsvereins Welzheim) bedanken sich bei Leni Breymaier und überreichen ihr im Namen der einladenden Ortsvereine ein kleines Geschenk.

Es folgt die offizielle Verabschiedung von Leni Breymaier und den Gästen durch Gislind Gruber-Seibold

7.       Leni Breymaier stellt sich im persönlichen Gespräch weiteren Fragen der Gäste.

Ende der Veranstaltung gegen 22.00 Uhr.

 

Für die Richtigkeit des Protokolls:

Lisa Müller

Veröffentlicht am 21.11.2016

 

Aktuelles WINTERFEUER

Veröffentlicht am 01.01.2016

 

Politik Landtagsagbeordneter Gernot Gruber für die SPD nominiert

Gernot Gruber erneut als Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis 17 nominiert – Jana Gilke ist Ersatzbewerberin

http://www.bkz-online.de/node/872736

Veröffentlicht am 28.06.2015

 

Aktuelles Hilde Mattheis kommt!

Am 21. Juli kommt die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Hilde Mattheis MdB nach Alfdorf

Thema: Asylpolitik - unsere Verantwortung in der Welt

Der SPD-Ortsverein lädt herzlich zu dieser Veranstaltung ein!

18:45 Uhr, altes Rathaus in Alfdorf

Veröffentlicht am 15.04.2015

 

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